Pflege von Angehörigen
Herausforderung der Zukunft

Die Pflege alter oder kranker Familienangehöriger bedeutet für viele einen Spagat — zwischen Pflege, Familie und Beruf. Von Januar 2015 an sollen nun eine bezahlte Auszeit zur Organisation von Pflege und ein Rechtsanspruch auf Pflegezeit zusätzliche Unterstützung für die Betroffenen bieten. Bei einem plötzlichen Pflegefall in der Familie soll der Verdienstausfall künftig für 10 Tage durch ein so genanntes Pflegeunterstützungsgeld zu großen Teilen aufgefangen werden. Bis zu 2 Jahre sollen Beschäftigte zudem im Job kürzertreten können: Sie bekommen einen Rechtsanspruch auf 6 Monate Pflegezeit für eine teilweise oder vollständige Freistellung mit Förderung durch ein zinsloses Darlehen sowie einen Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit, in der für maximal 24 Monate die Arbeitszeit auf bis zu 15 Stunden reduziert werden kann. Entsprechende Regelungen hat das Kabinett Mitte Oktober auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf muss nun das parlamentarische Verfahren durchlaufen.

Bewertung der Pläne für eine neue Familienpflegezeit
 
Die Chemie-Arbeitgeber sehen diesen Gesetzentwurf kritisch. Die Pläne für eine neue Familienpflegezeit können unnötige Belastungen für die Betriebe nach sich ziehen. Mit dem vorgesehenen Rechtsanspruch auf eine teilweise Freistellung von der Arbeit für die Dauer von bis zu 24 Monaten wird ein weiterer befristeter Teilzeitanspruch geschaffen, der kostenträchtige und bürokratische Regelungen mit sich bringt — eine zusätzliche Belastung gerade für kleinere und mittlere Unternehmen, die zeitlich befristete Personalausfälle nur schwer durch Umorganisation auffangen können. Wird eine neue gesetzliche Entgeltersatzleistung für Fälle kurzzeitiger Pflegefreistellung von bis zu 10 Tagen eingeführt, muss sichergestellt sein, dass Arbeitgeber nicht doch für diesen Zeitraum Entgeltfortzahlungen leisten müssen. Neue Belastungen der Wirtschaft, die auch noch über den Koalitionsvertrag hinausgehen, müssen unterbleiben.
 
Das Rezept der chemischen Industrie
 
Nach Auffassung der Chemie-Arbeitgeber sind konkrete und praktikable Lösungen in den Unternehmen für die betroffenen Beschäftigten besser als ein starres Gesetz. Betriebsvereinbarungen oder formelle Absprachen sind besser geeignet, um den besonderen Bedürfnissen der Pflege und ihrer stark variierenden Dauer gerecht zu werden. Hilfreich sind auch die Instrumente zur Flexibilisierung der Arbeitszeit (Beispiel: Vertrauensarbeitszeit) und des Arbeitsortes (Beispiel: Home Office). Seit 2008 ist mit dem Tarifvertrag »Lebensarbeitszeit und Demografie« in der chemischen Industrie die Verwendung von Langzeitkonten für bezahlte Freistellungsphasen zur Pflege von Angehörigen möglich.
Mit der Erweiterung dieses Tarifvertrages im Jahr 2012 wurde den Betriebsparteien ermöglicht, den Demografiebetrag nicht nur in Form von Langzeitkonten, Altersteilzeit, Teilrente, tariflicher Altersvorsorge oder der Berufsunfähigkeitszusatzversicherung Chemie (BUC) einzusetzen. Vielmehr können die Gelder auch für eine lebensphasenorientierte Arbeitszeitgestaltung verwendet werden. Dies soll den Beschäftigten eine bezahlte Freistellung dann ermöglichen, wenn sie sie am dringendsten benötigen.


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