Altersvorsorge:
Wichtige Weichenstellung

Die Chemie-Sozialpartner haben die tarifliche Altersvorsorge in ihrer Branche erheblich vorangebracht: Nach BAVC-Erhebungen nahmen 2013 bereits 79 Prozent der Tarifbeschäftigten an der Entgeltumwandlung teil. Damit liegt die chemische Industrie dank der für Arbeitgeber und Beschäftigte attraktiven tariflichen Regelungen im Branchenvergleich auf einem sehr hohen Niveau.

Bei der grundsätzlich erfreulichen Entwicklung der letzten Jahre stellt sich gleichwohl die Frage, warum die tarifliche Altersvorsorge noch nicht bei allen Arbeitnehmern angekommen ist. Sollten die Zahlen stagnieren, werden die absehbaren Versorgungslücken trotz zahlreicher Bemühungen und Förderungen bei vielen Beschäftigten im Alter nur schwer auszugleichen sein.
 
Politische Debatte nimmt Fahrt auf
 
Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag zum Ziel gesetzt, die »Private und Betriebliche Altersvorsorge zu stärken«. Ein Diskussionsvorschlag aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist ein neues »Sozialpartnermodell Betriebsrente«. Bei Durchführung der betrieblichen Altersvorsorge über eine gemeinsame Einrichtung der Sozialpartner soll der Arbeitgeber die Möglichkeit haben, sich von seiner Einstandspflicht zu »enthaften«. Dies wird unter den Akteuren der betrieblichen Altersvorsorge kontrovers diskutiert. Die Frage ist, ob die Beseitigung der Arbeitgeberhaftung tatsächlich zu einer weiteren Verbreitung führen wird.
 
Gestaltungsaufgabe der Sozialpartner
 
Zu berücksichtigen ist, dass der betrieblichen Altersvorsorge in den letzten Jahren mit Blick auf Komplexität und Bürokratie einiges zugemutet worden ist. Auch das ist wohl einer der Gründe, warum die tarifliche Altersvorsorge nicht noch weiter verbreitet ist. Eine erfolgreiche betriebliche Altersvorsorge benötigt stabile und verlässliche Rahmenbedingungen. Es ist Aufgabe der Politik, aber auch der Sozialpartner, Hemmnisse und Verunsicherungen in diesem Bereich abzubauen und sowohl Arbeitgebern als auch Arbeitnehmern die betriebliche Altersvorsorge weiterhin als besonders leistungsfähige und effiziente Form der kapitalgedeckten Altersvorsorge anzubieten. Die bestehenden Gestaltungsspielräume der Tarifvertragsparteien müssen dabei zwingend erhalten bleiben.
 
Herausforderung Niedrigzinsphase
 
Die Chemie-Arbeitgeber sind davon überzeugt, dass angemessene Lösungen auf tarifvertraglicher und betrieblicher Ebene gefunden werden müssen. Um diese auch praktikabel zu gestalten, wird unter anderem eine deutliche Erhöhung oder gar Öffnung der prozentualen Begrenzung der Umwandlungsbeträge nötig sein. Zudem stellt die anhaltende Niedrigzinsphase für viele Arbeitgeber infolge erhöhter Rückstellungsaufwendungen eine Herausforderung dar. Aus Sicht des BAVC besteht ein dringender Handlungsbedarf seitens des Gesetzgebers, durch Änderungen im Bilanzrecht erleichternd einzugreifen.
  
Standpunkt von BAVC-Präsidentin Margret Suckale

»In der tariflichen Altersvorsorge hat sich die Chemie einen Spitzenplatz erarbeitet. 4 von 5 Beschäftigten sorgen bereits heute tariflich für das Alter vor. Für eine noch bessere Absicherung im Alter brauchen wir verlässliche Rahmenbedingungen und aktive Unterstützung aus der Politik. Weniger Bürokratie, mehr Spielräume für die Sozialpartner  das ist der Weg, um die tarifliche Altersvorsorge in einem schwierigen Umfeld zu stärken.«
 


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