Arbeitszeitrecht 4.0:
Raum zum Experimentieren

Die Digitalisierung industrieller Arbeit und Produktion wird ein zentraler Innovations- und Wachstumstreiber der Zukunft sein. Neben den Vorteilen gibt es jedoch auch diverse Herausforderungen nicht nur in produktionstechnischen oder arbeitswissenschaftlichen Bereichen. Auch der beschäftigungspolitische Bereich und hier die Frage des orts- und zeitflexiblen Arbeitens ist fundamental.

Es gilt zwei betriebliche Bedürfnisse in Einklang zu bringen: Auf der einen Seite benötigen Unternehmen Flexibilität in den Arbeitseinsätzen, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können. Eine profitable Auslastung der Anlagen steht ebenso im Fokus wie eine verstärkte Kundenorientierung. Auf der anderen Seite erwarten Mitarbeiter Flexibilität für die Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben sowie Entscheidungshoheit in Sachen Arbeitszeit und Arbeitsort.

Rechtliche Hindernisse

In vielen Betrieben wurden bereits gute und individuelle Lösungen zum Ausgleich der beiderseitigen Interessen entwickelt; das heutige Arbeitszeitgesetz setzt dem jedoch Grenzen:

Der Fall: Ein Mitarbeiter hat für den nächsten Tag eine Präsentation vorzubereiten, die er um 9 Uhr halten muss. Er entscheidet sich mittags, seine Arbeit wegen eines privaten Termins zu unterbrechen. Am Abend setzt er von zu Hause ab 21 Uhr für zwei Stunden die Arbeit an der Präsentation fort. Arbeitszeitende ist damit 23 Uhr.

Rechtliche Lage: Nach Ende der Arbeitszeit um 23 Uhr muss der Arbeitnehmer eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens elf Stunden haben. Die mittags begonnene Ruhezeit wird durch erneute Arbeitsaufnahme um 21 Uhr unterbrochen und auf »0« gesetzt. Die Ruhezeit startet dann um 23 Uhr von vorne mit der Folge, dass der Mitarbeiter vor 10 Uhr am nächsten Morgen die Arbeit nicht aufnehmen darf. Für jeden Verstoß haftet allein der Arbeitgeber.

Lösungsfindung in der betrieblichen Praxis

Der potenzielle Handlungsbedarf für ein modernes Arbeitszeitrecht 4.0 ist auf betrieblicher Ebene längst identifiziert. Neben dem Interesse der Mitarbeiter etwa an der Ausweitung mobilen Arbeitens und dem Arbeitgeberinteresse an optimaler Flexibilität sind auch gesundheitliche Aspekte zu beachten. Um das bestehende Wissensdefizit zu verringern, hat Bundesarbeitsministerin Nahles die Einrichtung von Experimentierwerkstätten angeregt. Ziel ist es, im Praxistest festzustellen, welche Öffnungen bestehender Gesetze im beiderseitigen Interesse der Arbeitgeber und Arbeitnehmer stehen.

Umsetzung durch die Chemie-Sozialpartner

BAVC und IG BCE haben die große Chance jener Experimentierräume für die Branche erkannt. Flankiert von einer wissenschaftlichen Begleitung wollen die Chemie-Sozialpartner im Jahresverlauf 2017 in ausgewählten tarifgebundenen Mitgliedsunternehmen Experimentierräume einrichten und gemeinsam neue Wege erproben. Grundvoraussetzung hierfür wird die Schaffung einer rechtlichen Grundlage sein — hier ist das Arbeitsministerium in der Pflicht.



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