a) Chemie und Tarifrunde: Zweifelhaftes Zwischenhoch

Deutschland steckt in der Wachstumskrise. Der Reihe nach haben die Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Konjunktur-Prognosen für die deutsche Wirtschaft zurückgenommen. Das jüngste Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsinstitute geht davon aus, dass die deutsche Wirtschaft im Jahr 2005 nur noch um 0,7 vH wachsen wird. Auch die Bundesregierung hat inzwischen ihre Prognose von 1,6 vH auf 1,0 vH zurückgeschraubt. In jedem Fall ist jedoch das Wachstum zu gering, um die gegenwärtigen Probleme Deutschlands zu lösen. Die Zahl der Arbeitslosen wird 2005 im Durchschnitt gegenüber 2004 weiter zunehmen. Milliardenausfälle bei den Steuereinnahmen und die hohen Folgekosten für die sozialen Sicherungssysteme bedrohen den deutschen Staatshaushalt. Ein Milliardenloch in der Rentenkasse muss mit Bundeszuschüssen gestopft werden. Da alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind, muss der Finanzminister neue Schulden machen. Deutschland wird 2005 deshalb abermals die europäische Defizit-Marke von 3 vH verletzen.

Deutsche und internationale Experten attestieren Deutschland eine seit Jahren andauernde strukturelle Wachstumsschwäche. Die ehemalige Konjunkturlokomotive gehört zu den Wachstums-Schlusslichtern in
Europa.

Bedenklich ist, dass der Ifo-Geschäftsklimaindex zum dritten Mal in Folge rückläufig gewesen ist. Dies gilt in der Regel als ein Indiz dafür, dass sich eine wirtschaftliche Abschwächung verfestigt. Das geringe Wirtschaftswachstum und der Pessimismus der befragten Unternehmen verstärken sich gegenseitig.
Die enorm gestiegenen Ölpreise erweisen sich für die gesamte Wirtschaft immer mehr als Bremsfaktor. Die chemische Industrie kann sich von dieser Entwicklung nicht abkoppeln. Da in der Chemie das Öl sowohl Energieträger als auch Rohstoff für den größten Teil der Chemie-Produktion ist, wirken sich Rohölpreisverteuerungen
besonders stark aus. Kostenerhöhungen in der Wertschöpfungskette können von vielen Abnehmern und Weiterverarbeitern im Inland derzeit kaum weitergegeben werden.

In der Chemie mehren sich die Anzeichen dafür, dass das Wachstum in der zweiten Jahreshälfte 2005 abflauen wird. Insgesamt zeigt sich jetzt, dass die Erholung, die seit der zweiten Jahreshälfte 2004 zu beobachten gewesen ist, offensichtlich nur ein Zwischenhoch sein wird.

Damit entstünde erneut ein Verlaufsmuster, das schon in den letzten Jahren zu beobachten gewesen ist. Mit Ausnahme des Jahres 2004 fanden die Tarifverhandlungen stets in der Hoffnung auf einen Aufschwung statt. Im weiteren Jahresverlauf blieb es dann jeweils bei der Stagnation. Derartige Fehleinschätzungen dürfen sich die Tarifparteien im Jahr 2005 nicht erlauben. Sie müssen von zwei Parametern ausgehen:

Die moderate Aufschwungsentwicklung der vergangenen Monate wird sich nicht im gleichen Maß fortsetzen.

Die Rohstoffkosten bleiben auf einem hohen Niveau.

Eine größere Anzahl von kleinen und mittleren Unternehmen - sie machen die große Masse der insgesamt 1.900 Mitgliedsunternehmen im Organisationsbereich des Bundesarbeitgeberverbandes Chemie aus - kämpft mit den Folgen der Rohstoffpreiserhöhungen und kann sie im Binnenmarkt nicht weitergeben. Sie benötigen eine dauerhafte Stabilisierung ihrer Kostenentwicklung. Dazu gehören nicht zuletzt die Personal- und Arbeitskosten, die in den Tarifverhandlungen maßgeblich beeinflusst werden. Die Chemie-Tarifparteien stehen daher in der Verantwortung, zur Kostenstabilisierung beizutragen.

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