Aufschwung?

Die deutsche Wirtschaft dümpelt vor sich hin. Nach einem schwachen ersten Halbjahr ist für den weiteren Jahresverlauf kaum noch mit einem signifikanten Anziehen der Konjunktur zu rechnen. Die Hoffnungen richten sich bereits auf das kommende Jahr. Vor allem auch psychologische Faktoren sind für die lahmende deutsche Binnenkonjunktur verantwortlich. Kaufzurückhaltung der Verbraucher und Investitionszurückhaltung bei den Unternehmen tragen zur gegenwärtigen Lage bei.

Hartz-Vorschläge ...

Die Arbeitslosigkeit verharrt auf einem anhaltend hohen Niveau. Immer deutlicher wird, dass ihr Abbau lediglich durch eine Straffung der Vermittlung nicht gelingen wird. Die Vorschläge der Hartz-Kommission sind zwar nützlich, sie reichen aber bei weitem nicht aus. Sie gehen nicht an die Ursachen der Arbeitslosigkeit. Neben einer verbesserten Arbeitsverwaltung sind nämlich vor allem Wirtschaftswachstum, Investitionen, die Senkung von Steuern und Personalzusatzkosten und eine Flexibilisierung des Arbeitsrechts erforderlich, um die Unternehmen zur Schaffung von neuen Arbeitsplätzen zu motivieren.

... statt "Benchmarking-Bericht"

Darauf hatte bereits vor über einem Jahr im Bündnis für Arbeit die Arbeitsgruppe "Benchmarking" hingewiesen. Damals wurden insbesondere die spezifisch deutschen Schwächen der Überregulierung von Arbeitsmarkt und Unternehmen deutlich. Der Bericht der Gruppe verschwand jedoch nach der feierlichen Übergabe in der Versenkung.

Auch die chemische Industrie ist von den hohen Steuern und Lohnzusatzkosten betroffen. Sie befindet sich unverändert in einem harten internationalen Wettbewerb. Sie ist dabei erfolgreich, weil sie Strukturveränderungen rechtzeitig eingeleitet und durchgeführt hat. Zwar hat nach wie vor Deutschland die höchsten Chemie-Arbeitskosten. Jedoch konnte die deutsche Chemie in den vergangenen Jahren durch moderate Tarifpolitik auch hier Terrain zurückgewinnen und ihre Arbeitskosten-Position relativ zu wichtigen Wettbewerbern verbessern.

Die Chemie-Arbeitskosten sind ein gewichtiger Standortfaktor für unternehmerische Entscheidungen. Bei der Frage, ob Chemie-Arbeitsplätze in Deutschland gehalten und neue geschaffen werden können, ist ihre Höhe mitentscheidend. Sie sind einer der großen Kostenblöcke, die national beeinflusst werden. Dies geschieht einerseits über die Tarifpolitik, andererseits aber zu einem erheblichen Teil über die staatliche Sozialpolitik. Diese ist ihren Beitrag bisher schuldig geblieben. Trotz anders lautender politischer Ankündigungen sind die Personalzusatzkosten nicht gesunken, sondern gestiegen. Weitere Anhebungen sind bereits programmiert.

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