Spitzengespräch IG BCE und BAVC / Gemeinsames KommuniquéChemie-Pensionsfonds kommt

Sozialpartner in Grundsatzfragen einig

Der geschäftsführende Hauptvorstand der IG BCE unter Leitung von Hubertus Schmoldt und Vorstand sowie Geschäftsführung des Bundesarbeitgeberverbandes Chemie (BAVC) unter Leitung von Dr. Rüdiger Erckel sind am Dienstag (3. Juli) in Köln turnusgemäß zu einem Spitzengespräch zusammengekommen. Herausragende Themen waren die zusätzliche Altersvorsorge, Qualifizierungsfragen und der Soziale Dialog in der Europäischen Union. Ein Chemie-Pensionsfonds soll bis zum Jahresende eingerichtet sein. Darauf haben sich BAVC und IG BCE grundsätzlich verständigt.

Altersvorsorge

Die Tarifvertragsparteien der chemischen Industrie haben als Erste mit dem Tarifvertrag über vermögenswirksame Leistungen und Altersvorsorge eine Branchenlösung erreicht, die bereits vor der am 1. Januar 2002 in Kraft tretenden gesetzlichen Regelung (AVmG) einen Ausgleich für die Leistungsabsenkung bei der gesetzlichen Rente ermöglicht.
Damit haben die Chemie-Sozialpartner maßgeblich daran mitgewirkt, dass verlässliche Rahmenbedingungen für den Aufbau einer kapitalgedeckten zusätzlichen Altersvorsorge als Ergänzung der gesetzlichen Rentenversicherung geschaffen wurden. Es ist auch das Verdienst von IG BCE und BAVC, dass Entgeltumwandlungen zum Zwecke der Altersvorsorge für eine längere Übergangszeit weiter beitragsfrei gestaltet werden können.

Der Tarifvertrag ist und bleibt ein funktionierendes System, das alle Möglichkeiten der betrieblichen Altersvorsorge bietet und damit der betrieblichen Gestaltung im Interesse der Unternehmen und der Beschäftigten einen Vorrang einräumt. Damit in der chemischen Industrie auch in Zukunft alle durch das Gesetz eröffneten Möglichkeiten genutzt werden können, werden die Tarifvertragsparteien in den nächsten Monaten die notwendigen tariflichen Anpassungen vornehmen.

Grundsätzlich haben sich IG BCE und BAVC darauf verständigt, bis spätestens zum Jahresende einen Chemie-Pensionsfonds einzurichten. Dieser Fonds soll unter professionelle Verwaltung gestellt und für die Beschäftigten weiterer Branchen im Betreuungsbereich der IG BCE geöffnet werden.

Im Übrigen raten BAVC und IG BCE davon ab, jetzt übereilt zu handeln und private Verträge zur Altersvorsorge abzuschließen. Nach gemeinsamer Auffassung bleiben die Systeme der betrieblichen Altersvorsorge in der chemischen Industrie für die meisten Beschäftigten vorteilhafter als private Angebote der Altersvorsorge.

Qualifizierung

Die chemische Industrie ist eine hoch innovative Branche, sie ist in besonderem Maße auf motivierte und qualifizierte Arbeitnehmer angewiesen; das Qualifikationsniveau zeichnet den Chemie-Standort Deutschland aus. Ständige Weiterbildung und Qualifizierung auf allen Ebenen bleiben jedoch notwendig, um die erreichte Position im internationalen Wettbewerb halten und ausbauen zu können. Dies gilt insbesondere auch für den Bereich Forschung und Entwicklung.

Außerdem gilt es, die Ausbildungsdefizite der Vergangenheit weiter abzubauen. Greencards allein können diese Defizite auf Dauer nicht ausgleichen.

Insgesamt werden die erforderlichen Qualifizierungsanstrengungen eher zu- denn abnehmen. Eine strategisch angelegte Qualifizierungsoffensive ist dringend erforderlich.

IG BCE und BAVC wollen dafür einen vertraglichen Rahmen setzen. Die Sozialpartner haben hier eine paritätische Kommission eingesetzt. Die Verhandlungen werden sich an den im Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit getroffenen Vereinbarungen orientieren.

Sozialer Dialog in der EU

Der Soziale Dialog ist ein wichtiges Element der europäischen Entwicklung. Es ist jetzt an der Zeit, den Dialog auch für die chemische Industrie in der EU zu institutionalisieren.

Fortschritte sind in jüngster Zeit insbesondere in Italien, Frankreich und Belgien zu erkennen. Die deutschen Chemie-Sozialpartner begrüßen diese Entwicklung und werden sie nach Kräften weiter fördern.

Die Europäische Föderation der Bergbau-, Chemie- und Energiegewerkschaften (EMCEF) ist zur Aufnahme des Sozialen Dialogs bereit. Jetzt kommt es darauf an, dass die anderen nationalen Chemieverbände ebenfalls dazu bereit sind.

Zu den besonders wichtigen Themen für den Sozialen Dialog auf Europäischer Branchenebene gehören zunächst die Chemikalienpolitik, Arbeits- und Umweltschutzfragen, Qualifizierung und der Komplex Responsible Care.

Datum:3. Juli 2001
Bundesarbeitgeberverband Chemie e.V.
Abraham-Lincoln-Str. 24
65189 Wiesbaden
Ansprechpartner: Burkhard Jahn
Telefon: +49 611 77881-0
e-mail: presse@bavc.de

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