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Internationale Sozialpolitik

Im Zeitalter der Globalisierung findet zunehmend auch die über die EU hinausgehende internationale Sozialpolitik Beachtung. Die bedeutendste sozialpolitische Institution auf internationaler Ebene ist die Internationale Arbeitsorganisation (ILO). Die ILO ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen. Sie wurde 1919 gegründet und hat ihren Hauptsitz in Genf. Die ILO verfügt über eine dreigliedrige Struktur: Die 182 Mitgliedstaaten sind sowohl durch Repräsentanten von Regierungen als auch von Arbeitgebern und Arbeitnehmern in den Organen der ILO vertreten. Wichtigstes Organ der ILO ist die Internationale Arbeitskonferenz, die einmal jährlich in Genf zusammentritt und Rechtsakte sowie das Budget der ILO beschließt.

Die ILO arbeitet rechtsverbindliche Übereinkünfte sowie Empfehlungen an die Mitgliedstaaten aus, die verschiedene Gebiete des Arbeitsrechts betreffen: Neben den bekannten Kernarbeitsnormen (Vereinigungsfreiheit und Recht auf Kollektivverhandlungen, Beseitigung der Zwangsarbeit, Abschaffung der Kinderarbeit, Verbot der Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf) sind dies auch Standards für den Mutterschutz, Schutz von Teilzeitarbeitnehmern, Altersgrenzen für bestimmte Arbeiten u. a. Insgesamt existieren bis heute 187 Übereinkommen und 198 Empfehlungen. Mitglieder müssen der ILO über die Umsetzung der von ihnen ratifizierten Übereinkommen sowie über den Stand ihrer nationalen Gesetzgebung in Bezug auf das Arbeitsrecht und den Arbeitsschutz regelmäßig berichten.

Neben der Erarbeitung branchenübergreifender Übereinkommen verfolgt die ILO auch einen sektoralen Ansatz. Dieser sektorale Ansatz beinhaltet neben sektorspezifischen Untersuchungen und Aktionsprogrammen bisher insbesondere die Organisation sogenannter Sektorkonferenzen für die verschiedenen Wirtschaftszweige. Die Sektorkonferenz Chemie findet alle drei bis vier Jahre statt und beschäftigt sich mit unterschiedlichen Themen: 

  • Dezember 2007: Arbeits- und Gesundheitsschutz auf internationaler Ebene und die Verbindung mit SAICM
  • Oktober 2003: Modelle zur Flexibilisierung der Arbeitszeit
  • Februar 1999: Freiwillige Initiativen am Beispiel von Responsible Care

Auf der zuletzt ausgerichteten Sektorkonferenz 2007 zum Arbeits- und Gesundheitsschutz ist die ILO aufgefordert worden, mehr Input bei der Umsetzung der SAICM-Initiative zu leisten. Daneben ist festgestellt worden, dass die Grundsätze in den Konventionen der ILO eine ausreichende Basis zur Entwicklung von Maßnahmen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz auf nationaler Ebene bilden. Ein Schwerpunkt soll dabei auf die bessere Umsetzung von bestehenden Konventionen gelegt werden.



Weitere Informationen

ILO

Die Homepage der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO)



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