Berufsgenossenschaft:
Neuer Gefahrtarif

Die Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie (BG RCI) ist 2010 durch eine Fusion von damals sechs Berufsgenossenschaften entstanden. Nach vielen Schritten zur Zusammenführung der Organisation blieb ein letzter großer Schritt der Fusion: die Verschmelzung der Gefahrtarife, Umlagen und Finanzen der sechs Branchen zu einer Solidargemeinschaft. Der Gesetzgeber hat hierfür eine Frist bis 2021 gesetzt. Die je zur Hälfte aus Vertretern der Arbeitgeber und der Beschäftigten zusammengesetzte Selbstverwaltung der BG RCI hat im Juli entschieden, diesen Schritt ab 2019 zu gehen. Alle übrigen Berufsgenossenschaften hatten bereits in den letzten Jahren entsprechende Beschlüsse umgesetzt.

Sonderfaktor Bergbau

Die BG RCI muss dabei mit der Besonderheit umgehen, dass sie die stark geschrumpfte Branche Bergbau organisiert. Dabei werden die Altlasten aus Unfällen und Berufskrankheiten zwar über einen Ausgleich von allen gewerblichen Berufsgenossenschaften mitfinanziert, dennoch verblieben bis zuletzt Strukturen, deren Finanzierung durch Braunkohle und Salzbergbau kaum möglich gewesen wäre, wenn Ende 2018 der Steinkohlebergbau eingestellt wird.

Auch deswegen wurde nun die anstehende Überarbeitung der Gefahrtarife - gesetzlich ist dies alle sechs Jahre nötig - genutzt, um die Zusammenlegung der Umlagen zu verwirklichen. Dabei einigten sich die Vertreter der Branchen auf ein Kombinationsmodell. Hierdurch werden Unfälle und Berufskrankheiten aus der Zeit vor der Fusion weiter getrennt getragen. Nur seit 2010 neu hinzugekommene Fälle werden in die gemeinsame Umlage einbezogen. Somit konnte die Mehrbelastung der Branchen Chemie, Papier und Leder einerseits sowie die Entlastung für die Branchen Bergbau, Baustoffe-Steine-Erden und Zucker andererseits begrenzt werden.

Steigerung von Qualität und Effizienz vereinbart

Die Chemie hat dem Modell zustimmen können, weil der Vorstand der BG RCI gleichzeitig ein Programm zur Steigerung der Qualität und Effizienz verabschiedet hat. Alle Bereiche der BG wurden durchforstet und für die kommenden Jahre ein Einsparvolumen von 100 Millionen Euro vereinbart. Dadurch werden die Mehrkosten für die chemische Industrie durch die gemeinsame Umlage ab 2019 mehr als ausgeglichen. Unter anderem wird die BG RCI eine neue Führungsstruktur erhalten. Durch eine neue, gemeinsam mit anderen Berufsgenossenschaften betriebene IT werden Prozesse umgestaltet und weitgehende Automatisierung und Outsourcing ermöglicht, deren Potenziale umfassend genutzt werden sollen.

Die ab 2019 fälligen Beiträge an die Berufsgenossenschaft sind somit sowohl beeinflusst durch die Kosten von Unfällen und Berufskrankheiten in der Teilbranche und dem jeweiligen Betrieb als auch durch die Schaffung einer einzigen Solidargemeinschaft. Zusätzlich bedingt die Zusammenführung der sechs Branchen zum Teil Veränderungen bei den Zahlungs- und Buchungsterminen für die jeweiligen Vorschüsse.

 

Hintergrund
Der Gefahrtarif ist eine Satzung einer deutschen gewerblichen Berufsgenossenschaft. Sie dient zur Berechnung des Unfallversicherungsbeitrags für einzelne Unternehmen, für die die Berufsgenossenschaft zuständig ist (Wikipedia). Weitere Informationen zur BG RCI finden Sie hier: www.bgrci.de



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