Regierungsbildung:
Verantwortung übernehmen

Abgebrochene Sondierungen, Minderheitsregierung oder vorgezogene Neuwahlen - es sind für Deutschland eher ungewohnte Vokabeln, die Schlagzeilen machen, seit die Gespräche über eine Jamaika-Koalition gescheitert sind. Nie war eine Regierungsbildung schwieriger als im aktuellen Deutschen Bundestag mit seinen sechs unterschiedlichen Fraktionen.

Digitalisierung als gemeinsame Klammer?

Grund zur Panik besteht dennoch nicht. Weder sind alle politischen Optionen für eine Regierungsbildung ausgeschöpft, noch ist der Staat gezwungen, die Arbeit einzustellen. Damit eine neue Regierung das Land voranbringt, ist es wichtig, einen gemeinsamen Kitt zu finden, eine zentrale Aufgabe, die die möglichen Partner über vier Jahre verbindet. Aktuell scheint es eher unwahrscheinlich, dass dieser Kitt in den Bereichen Energie und Klima oder Migration zu finden ist. Viel eher könnte die Digitalisierung zu einer solchen Klammer werden. Aus unserer Sicht wäre das das richtige Thema zur richtigen Zeit. Es ist dringend notwendig, dass Deutschland mehr tut, um die Chancen der digitalen Transformation zu nutzen:

  • Wir brauchen eine starke Infrastruktur mit einem gut ausgebauten Breitbandnetz.
  • Wir müssen Lehrpläne und Ausbildung anpassen, denn die digitalisierte Arbeitswelt erfordert neue Kompetenzen und fundierte Kenntnisse in der Informationstechnik sowie eine ausgeprägte Kommunikations- und Kooperationsfähigkeit - und zwar zunehmend in englischer Sprache.
  • Ein verbindliches Schulfach 'Wirtschaft und Digitalisierung' ab der 5. Klasse, das innerhalb der nächsten fünf Jahre in allen Bundesländern eingeführt wird, wäre ein Schritt in diese Richtung.
  • Noch schneller umsetzbar ist die Einrichtung eines zentralen Koordinators innerhalb der Bundesregierung. Das schafft klare Zuständigkeiten und stärkt die Handlungsfähigkeit der Politik.
  • Unverzichtbar ist zudem mehr Spielraum für die Tarifparteien, um gerade bei der Arbeitszeit neue Wege ausprobieren zu können.

Wenn eine neue Regierung diese Aufgaben anpackt, können wir notwendige Fortschritte erzielen und unseren Wohlstand nachhaltig sichern.



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